Bundesgesundheitsmininster Spahn plädiert für familienfreundlicher gestaltete Pflegeversicherung
von Redaktion Familienbund
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für eine stärkere Berücksichtigung von Familienleistungen in der Pflegeversicherung aus, dem kleinsten der drei auf Familienleistungen basierenden Sozialversicherungszweigen. „Wenn das gelingt, kann man in der politischen Debatte auch darüber nachdenken, andere Zweige der Sozialversicherung neu zu gestalten.“ Das sagte Spahn gestern Abend auf einer Podiumsdiskussion des Familienbundes der Katholiken in der Katholischen Akademie Berlin unter dem Titel „Familiengerechtigkeit in der Sozialversicherung: Wie muss die Erziehungsleistung in der Renten- und Krankenversicherung anerkannt werden?“ Der Familienbund fordert seit Jahren eine Berücksichtigung von Erziehungsleistungen von Eltern in deren aktiver Familienphase, und zwar in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei beruft sich der Verband auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2001. Nach Klagen von Familien gegen das geltende Beitragsrecht erwartet der Familienbund in den nächsten Monaten ein wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
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